Präambel

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen erlangen Gültigkeit zwischen der Firma Xevatis und den natürlichen Personen, die die Dienste der Firma Xevatis in Anspruch nehmen (im Folgenden „Mitglieder“). Mit der Registrierung hat das Mitglied die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden „AGB“) anerkannt. Es hat durch Registrierung bestätigt, die AGB gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben. Hierbei hat das Mitglied aktiv das Feld „habe die Nutzungsbedingungen gelesen und akzeptiere diese“ bestätigt.

1. Geltungsbereich
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis von Xevatis und den Nutzern, die die Dienste von Xevatis in Anspruch nehmen, unabhängig vom Ort der Inanspruchnahme. Dem Vertragsverhältnis liegen ausschließlich die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von Xevatis zugrunde. Anderweitige Geschäftsbedingungen erlangen keine Gültigkeit.


2. Leistungsumfang
Xevatis bietet ein Kontaktportal an, mit dessen Hilfe Mitglieder nach anderen Mitgliedern suchen können, wobei Xevatis die Datenbank sowie die Suchkriterien bereitstellt. Den Mitgliedern wird die Möglichkeit geboten, die Darstellungen anderer Mitglieder anzusehen und gegebenenfalls über die vorgesehenen Funktionen von Xevatis diese zu kontaktieren.


3. Vertragsschluss
3.1 Nach Eintragung der persönlichen Daten in das Vertragsformular, der Akzeptanz der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung und dem Klicken des Buttons „Neuen Benutzer registrieren
“ wird der Vertrag zwischen Xevatis und dem Mitglied geschlossen. Das Mitglied erhält hiernach eine Bestätigung der Mitgliedschaft via eMail.

3.2 Die Angabe der persönlichen Daten des Mitglieds hat wahrheitsgemäß zu erfolgen. Sollte das Mitglied falsche, unvollständige oder auch Daten Dritter benutzen, so ist Xevatis dazu berechtigt, den Account zu sperren und die eingetragenen Daten zu löschen.
 
3.3 Xevatis behält sich das Recht vor, bei nachweislich bewusst unrichtig getätigten Angaben den Mitgliedsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen und den Zugang des betroffenen Mitglieds unverzüglich zu sperren. Das nicht aufgebrauchte Guthaben des Mitglieds verbleibt Xevatis als pauschaler Schadensersatz und Bearbeitungsgebühr. Unanbhängig hiervon behält sich Xevatis weitere zivil – wie auch strafrechtliche Maßnahmen vor.


4. Kosten
4.1 kostenlose Basis-Mitgliedschaft Durch die Nutzung der kostenlosen Basis-Mitgliedschaft entstehen dem Mitglied keine weiteren Kosten als die, die durch die Nutzung des Internets entstehen. Mit der kostenlosen Basis-Mitgliedschaft hat das Mitglied die Möglichkeit: - Profile in der Datenbank zu suchen, - ein eigenes Profil mit Foto anzulegen, - Nachrichten zu empfangen und - Suchkriterien einstellen und speichern.
4.2 kostenpflichtige Premium-Mitgliedschaft Die Premium-Mitgliedschaft ist – soweit nicht abweichend angegeben - kostenpflichtig. Die Nutzung des Premiumaccounts berechtigt das Mitglied dazu, alle Möglichkeiten des Kontaktportals zu nutzen. Insbesondere hat das Mitglied nur bei Nutzung des Premiumaccounts die Möglichkeit: - alle Möglichkeiten des kostenlosen Basis-Mitgliedschaft - aktive Kontaktaufnahme - Versenden von eMails und Nachrichten - Nutzung des Chat-Systems. Die bei Nutzung der Premium-Mitgliedschaft entstehenden Kosten sind in ihrer jeweils gültigen Fassung unter dem Button "Kosten und Leistungen" erläutert. Zudem erfolgt beim Ausfüllen des Vertragsformulars und / oder bei Verlängerung eines bestehenden Vertrages ein Hinweis auf die jeweils entstehenden Kosten. Alle aufgeführten Preise verstehen sich dabei inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
4.3 Fälligkeit Die nach 4.2 anfallenden Kosten für eine Premium-Mitgliedschaft sind für den jeweils vereinbarten Zeitraum im Voraus fällig.
4.4 Zahlungsarten Die Kosten sind mittels paypal,Lastschriftverfahren, Kreditkarte oder über Telekom-Abrechnung zu begleichen.


5. Pflichten der Mitglieder

5.1 Das Mitglied ist verpflichtet, den Dienst von Xevatis ausschließlich für private Zwecke zu benutzen. Insbesondere darf das Mitglied auf der Plattform von Xevatis keine Werbung für kommerzielle Dienste oder Angebote unterbreiten. Hierzu zählt insbesondere das Bewerben von anderen, als durch das System zur Verfügung gestellten Telefonmehrwertdiensten.

5.2 Hinsichtlich der Daten des Mitgliedes, die dieser in sein Profil einträgt ist ausschließlich das Mitglied selbst verantwortlich. Kontaktanbahnungen finden ausschließlich durch die Mitglieder selbst statt. Die Mitglieder sind verpflichtet, eMails, Nachrichten, Mitteilungen sowie auch die persönlichen Daten anderer Mitglieder, die diesen über dieses Kontaktportal bekannt werden, vertraulich zu behandeln und an Dritte nur mit Einverständnis des Absenders weiterzuleiten. Dieses gilt insbesondere für alle persönlichen Daten und Kontaktmöglichkeiten anderer Mitglieder.

5.3. Das Einstellen von pornographischem, beleidigendem oder gegen die guten Sitten verstoßendem Bild –und Textmaterial ist nicht gestattet. Gleiches gilt für Bildmaterial, bei welchem Dritte Anstoß nehmen könnten.

5.4. Das Mitglied wird darauf aufmerksam gemacht, dass wettbewerbsrechtliche Verstöße sowie Verstöße gegen das Urheberrecht, Kennzeichen-, Geschmackmuster-, Gebrauchsmuster, Patent- oder Urheberrecht oder Verstöße gegen ansonsten geltendes Recht unter Umständen zu Schadensersatzansprüchen Dritter oder sogar zu strafrechtlicher Verfolgung führen können. Das Mitglied hat daher seine Inhalte dementsprechend auszuwählen und ist verpflichtet, nur Material zu verwenden, das unter Berücksichtigung des Vorstehenden verwendet werden kann.


6. Rechte und Pflichten Xevatis

6.1 Xevatis ist berechtigt, einzelne Postings in Foren, soweit dieses angeboten wird, oder auch gesamte Threads, ferner einzelne Profile oder gesamte Kontaktanzeigen auf ihre rechtliche Zulässigkeit und ihre Zulässigkeit im Sinne dieser AGBs hin zu überprüfen und bei Verstößen ggf. zu sperren oder zu löschen. Sollten Änderung erforderlich werden, so wird dem Mitglied dieses mitgeteilt, der die Änderungen dann selbständig vorzunehmen hat. Sollten Änderungen nicht innerhalb einer Woche vorgenommen werden, so berechtigt dies Xevatis zur Sperrung des entsprechenden Accounts.

6.2 Xevatis ist bemüht, das Portal zu pflegen und etwaige Programmierfehler (Bugs) unverzüglich zu beseitigen. Die Firma nimmt einmal am Tag eine Datensicherung vor, damit ein Datenverlust nahezu ausgeschlossen werden kann. Ein Rechtsanspruch auf Schadensersatz aufgrund verlorener Daten besteht nicht.
6.3 Xevatis verpflichtet sich ferner Ausfallzeiten der Server gering zu halten. Ausfallzeiten können durch Wartungs- oder Updatearbeiten entstehen.

6.4 Werden Xevatis Verstöße gegen Punkt 5 der AGBs bekannt, so verpflichtet sich Xevatis diesen Verstößen nachzugehen und diese ggf. zu beseitigen, zu beheben und das entsprechende Mitglied abzumahnen bzw. zu sperren.


7. Haftung
Die Ansprüche der Mitglieder auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach dieser Regelung.
7.1. Xevatis haftet nicht für Schäden jeglicher Art, die mit diesem Service in Zusammenhang gebracht werden können, es sei denn sie sind von Mitarbeitern der Xevatis GmbH grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Da Xevatis keine aktive Partnervermittlung betreibt, kann ein Erfolg bei der Partnersuche nicht zugesichert werden. Xevatis übernimmt insoweit keine Gewähr für eine erfolgreiche Vermittlung. Eine aktive Kontaktvermittlung durch Xevatis findet dabei nicht statt. Da die Kontaktplattform ausschließlich über das Internet angeboten wird, ist das Mitglied selbst zur Sicherstellung einer gesunden Körperhaltung verpflichtet. Eine Haftung für Datenverluste bei dem Mitglied sowie auch für Bekanntgabe der persönlichen Daten zum Beispiel durch einen Hackerangriff wird ebenfalls nicht übernommen. Auch wird eine Haftung nicht übernommen, wenn Dritte mit vertraulichen Informationen entgegen diesen AGBs verfahren. Das Mitglied ist jedoch in den vorgenannten Fällen verpflichtet, Mitteilung an die Firma zu machen. Das Mitglied wird darauf hingewiesen, dass bei Datenübertragung via Internet grundsätzlich die Möglichkeit besteht, dass seine empfangenen und gesendeten Daten von Dritten mitgeschnitten werden können. Dieses Risiko trägt alleine das Mitglied. Datinship.de übernimmt keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit der von den Mitgliedern erstellten Profile.
7.2. Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Wir haben keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Internetpräsenz und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Internetpräsenz angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei uns angemeldeten Banner und Links führen.

7.3. Sollte, aufgrund von Postings eines Mitglieds eine Inanspruchnahme von Xevatis durch Dritte erfolgen, wobei ausdrücklich auf Punkt 5 der AGB hingewiesen wird, so stellt das Mitglied Xevatis von jeglicher Haftung frei. Xevatis ist insoweit berechtigt, einen Rechtsanwalt ihrer Wahl mit ihrer Interessenswahrnehmung zu beauftragen, wobei auch die Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung durch das Mitglied zu tragen sind. Xevatis ist in diesem Falle ferner berechtigt die persönlichen Daten des Mitgliedes an den Anspruchsteller weiterzuleiten.

7.4. Entsprechend 6.3. haftet Xevatis nicht für ununterbrochene Verfügbarkeit des Systems sowie für Unterbrechungen, Störungen oder Ausfälle jeglicher Art.


8. Kündigung
8.1. Die kostenlose Basis-Mitgliedschaft kann jederzeit unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! gekündigt werden. Eine Angabe von Gründen ist nicht erforderlich.
8.2 Die Premium-Mitgliedschaft verlängert sich automatisch um die ursprünglich gewählte Laufzeit der Mitgliedschaft (1 Monat, 3 Monate, 6 Monate), wenn das Mitglied nicht zwei Wochen vor Ablauf der Laufzeit kündigt. Die Kündigung kann schriftlich, per Fax, per e-mail an  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder im Menü unter dem Button "Profil / Daten / Daten bearbeiten / Abo kündigen" erfolgen.

8.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung durch Xevatis wird hiervon nicht berührt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund liegt insbesondere vor: - bei Rechtsverstößen, - bei Zuwiderhandlung gegen den Community-Gedanken - Falschangaben in den Profilen


9. Widerruf
Das Mitglied hat das Recht, den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen, schriftlich (per Brief, Fax oder e-mail) gegenüber Xevatis GmbH unter der unter Kontakt angegebenen Adresse oder unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Bei wirksamen Widerruf sind beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald der Anbieter mit der Leistung entgeltlicher Dienste durch ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat, oder der Nutzer die entgeltlichen Dienste nutzt (§ 312 d Abs. 3 BGB).


10. Rechte
Xevatis GmbH ist Inhaberin aller Rechte, insbesondere aller Urheberrechte die an Darstellungen, Designs, Materialien, Technologien, Marken, Namen u.ä. bestehen und bestehen können. Die Nutzung sämtlicher Programme und der entsprechenden Inhalte und Materialien ist ausschließlich im Rahmen eines Vertragsverhältnisses zum in diesen AGB genannten Zweck zulässig. Die Vervielfältigung, Kopie oder Nachbildung der von Xevatis verwendeten Verfahren, Software oder Materialien ist – unabhängig von der Zielsetzung – unzulässig.


11. Änderung der AGB
Xevatis behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern. Das Mitglied erhält eine entsprechende Mitteilung über seinen eMail-Account. Dem Mitglied steht im Falle der Änderung der AGBs das Recht zu, diesen zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang, so berechtigt dies zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages. Etwa gezahlte Nutzungsentgelte werden in diesem Falle anteilig zurückerstattet. Über die entsprechende Kündigungsmöglichkeit ist der Kunde zu informieren. Widerspricht das Mitglied der Änderung nicht innerhalb der Frist, erlangen die geänderten Geschäftsbedingungen für das Mitglied ab Fristlauf Gültigkeit.


12. Datenschutz
Unter Hinweis und in Ergänzung der Datenschutzerklärung wird das Mitglied hiermit gemäß den derzeitigen gesetzlichen Regelungen davon unterrichtet, dass Xevatis die Teilnehmerdaten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Soweit sich Xevatis Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Xevatis berechtigt, die Teilnehmerdaten weiterzugeben, wenn dies für die ordnungsgemäße Sicherstellung des Betriebs im Rahmem des Vertragszwecks erforderlich ist.


13. Anwendbares Recht
Für die vorliegenden AGB sowie sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Xevatis und den Mitgliedern gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


14. Schlußbestimmungen
Sollte eine oder mehrere der obigen Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen wie die Gültigkeit der verbleibenden AGB nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall eine Regelung zu finden, die der unwirksamen Vorschrift ihrem Sinn und Zweck her am nächsten kommt.

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